Am 3. September veranstaltete das Politbüro der Kommunistischen Partei Vietnams (CPV) unter dem Vorsitz des Generalsekretärs und Staatspräsidenten Tô Lâm eine nationale Konferenz zur Vermittlung und Umsetzung wichtiger Beschlüsse und Anweisungen.
Ähnlich wie bei vielen hochrangigen Treffen in der letzten Zeit drehte sich die Tagesordnung weiterhin um die ideologische Arbeit und das Studium der Gedanken von Hồ Chí Minh.
Am bemerkenswertesten war jedoch die Botschaft, den Geist des „Mut zum Denken und Handeln“ zu fördern – vor dem Hintergrund, dass die Verwaltungsapparate der Parteimitglieder aus Angst vor Fehlern in eine Art „Stillstand“ geraten sind. Das Politbüro hat zudem eine eigene Resolution zur Erneuerung und zur Bereitschaft, in der sogenannten „neuen Ära“ Verantwortung zu übernehmen, verabschiedet.
Parallel dazu hat auch der vietnamesische Nationalrat diese Leitlinie durch eine Resolution institutionalisiert, die eine Befreiung von der strafrechtlichen Verfolgung bei Verstößen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie bei der digitalen Transformation vorsieht – unter der Voraussetzung, dass die Beamten nicht korrupt sind und im gemeinsamen Interesse handeln.
Dieser beispiellose rechtliche Schritt offenbart eine Tatsache: Die Stagnation im System ist so gravierend, dass die Regierung auf den Mechanismus der „Straffreiheit“ zurückgreifen muss, um die Funktionäre zur Arbeit anzuspornen.
Bemerkenswert ist, dass Trinh Van Quyet, Leiter des Zentralkomitees für Propaganda, auf der Konferenz eine entschlossene Erklärung abgab, in der er forderte, „die Hindernisse der Stagnation zu überwinden und die Mentalität der Selbstzufriedenheit zu beseitigen“, und gleichzeitig betonte, dass Formalismus und dogmatische, hohle Tendenzen gründlich beseitigt werden müssen.
Internationale Beobachter sind der Ansicht, dass dies das erste Mal ist, dass sich die von Herrn To Lam angeführte Reformfraktion innerhalb der Partei so nachdrücklich zu Wort gemeldet hat, um ihre Entschlossenheit zur Erneuerung zu bekräftigen.
Diese Botschaft wurde unmittelbar nach einer Reihe von öffentlichen Kontroversen rund um das Buch „Chuyện với Thanh“ und heftigen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Vorschlag zur Verlegung des Denkmals „Quyết tử“ in der Hauptstadt Hanoi verbreitet, die von konservativen Kräften angezettelt worden waren.
Dieser ideologische Konflikt zeigt, dass die Reformwelle von Herrn To Lam neben den Widerständen aufgrund der Angst vor Verantwortung bei den Basisbeamten auch auf erheblichen Widerstand durch dogmatisches Denken innerhalb des Systems selbst stößt.
Hong Linh – Thoibao.de
